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Ein Projekt von Amt für Auswärtige Angelegenheiten

Liechtenstein fördert «Gute Regierungsführung» im Europarat

«Good Governance» steht für eine gute, transparente und verantwortungsbewusste Regierungsführung. Liechtenstein fördert die weltweite Entwicklung von «Good Governance» und macht es auch zu einem Hauptanliegen bei seinen Projektbeteiligungen im Europarat im Rahmen der «Internationalen Humanitären Zusammenarbeit und Entwicklung», IHZE.

Von November 2023 bis Mai 2024 konnte Liechtenstein sein Engagement für die gute Regierungsführung unter seinem Vorsitz im Ministerkomitee des Europarats verstärkt einbringen und wird dies auch nach dessen Abschluss weiter aktiv verfolgen. Der Fokus dieses Engagements liegt insbesondere auf verschiedenen Aktionsplänen für 2023 und 2024: Mit länderspezifisch zugeschnittenen Massnahmen setzt sich der Europarat dafür ein, Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Georgien, Armenien, Bosnien und Herzegowina sowie in der Ukraine nach europäischen Standards zu stärken.

Darüber hinaus fördert Liechtenstein die Internetplattform «Safety for Journalism». Sie wurde vom Ministerkomitee des Europarats eingerichtet, um Verletzungen von Meinungsfreiheit zu dokumentieren. Inzwischen arbeitet die Plattform mit vierzehn Partnerorganisationen zusammen und bildet eine Art «Frühwarnsystem» zum besseren Schutz von Medienschaffenden. Sie ermöglicht, Herausforderungen und Problembereiche in den einzelnen Ländern zu erkennen. Im Dialog mit den betroffenen Staaten kann «Safety for Journalism» so zu möglichen Reformprozessen beitragen. Liechtenstein ist seit 2020 Mitglied der Freundesgruppe zum Schutz von Journalisten in Strassburg und räumt diesem Thema auch langfristig Priorität ein.

Projektziele

Stärkung der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit durch die Aktionspläne des Europarats für Armenien, Bosnien und Herzegowina, Georgien, Ukraine.

Schutz von Medienschaffenden und dem Recht auf freie Meinungsäusserung durch Förderung der Internetplattform «Safety for Journalism».

Förderung von «Good Governance», verantwortungsbewusster Regierungsführung und staatlicher Ausrichtung als Schwerpunkt der internationalen Liechtensteiner Entwicklungszusammenarbeit.

Fakten zum Projekt

Land und Region:

Armenien, Bosnien-Herzegowina, Georgien, Ukraine

Projektdauer:

2023 – 2024

Gesamtbetrag:

CHF 160'000

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