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Ein Projekt von Amt für Auswärtige Angelegenheiten
Kriegsverbrechen strafrechtlich verfolgen und Justiz stärken
Seit Beginn des russischen Angriffskriegs werden in der Ukraine immer wieder Opfer von möglichen Gräueltaten gefunden. Liechtenstein setzt sich in seiner Aussenpolitik schon seit vielen Jahren dafür ein, solche Verstösse gegen das Völkerstrafrecht unabhängig untersuchen zu lassen, Beweise zu sichern und die Täter zur Rechenschaft zu ziehen. Daher unterstützt Liechtenstein «Justice Rapid Response», JRR.
Die Genfer Nichtregierungsorganisation stellt der internationalen Staatengemeinschaft in vielen strafrechtlichen Fällen ihren Expertenpool zur Verfügung. Der Pool besteht aus rund 750 Spezialisten verschiedener Ermittlungs- und Rechtsbereiche, die Gräueltaten dokumentieren und die Behörden vor Ort bei der Vorbereitung von Rechenschaftsprozessen unterstützen. Derzeit geschieht dies auf Ersuchen des Internationalen Strafgerichtshofs in Den Haag sowie den UNO-Untersuchungskommissionen für die Ukraine, Myanmar und Libyen.
Vor Ort tragen die Fachpersonen von JRR dazu bei, dass Untersuchungen objektiv, gründlich und effektiv durchgeführt werden können. Das gesamte Programm leistet damit einen wichtigen Beitrag, um Gräueltaten strafrechtlich verfolgen zu können und die Glaubwürdigkeit der Justizsysteme weltweit zu stärken.
Projektziele
Unabhängige Untersuchung von mutmasslichen Fällen von Kriegsverbrechen.
Dokumentation der Nachweise von Gräueltaten und Sicherung von Beweisen.
Kapazitäten aufbauen für die Ermittlung und Strafverfolgung von mutmasslichen Tätern von Gräueltaten.
Fakten zum Projekt
Land und Region:
Libyen, Myanmar, Ukraine
Projektdauer:
2023 – 2024
Gesamtbetrag:
CHF 350'000