Inhalt
Die Internationale Humanitäre Zusammenarbeit und Entwicklung (IHZE)
Die «Internationale Humanitäre Zusammenarbeit und Entwicklung» (IHZE) wird vom Amt für Auswärtige Angelegenheiten (AAA) koordiniert und in Zusammenarbeit mit dem Liechtensteinischen Entwicklungsdienst (LED) umgesetzt. Rechtliche Grundlage für die IHZE ist das IHZE-Gesetz. Sie umfasst die vier Kategorien «Not- und Wiederaufbauhilfe», «Internationale Flüchtlings- und Migrationshilfe» sowie die «Bilaterale Entwicklungszusammenarbeit» und die «Multilaterale Entwicklungszusammenarbeit».
Die IHZE ist Liechtensteins Hauptinstrument zur Bereitstellung der «Offiziellen Entwicklungszusammenarbeit» des Staates gemäss OECD-Kriterien (Official Development Assistance, ODA). Zur ODA werden zudem die Betreuung von Flüchtlingen und Asylsuchenden im Inland, humanitäre Beiträge der Gemeinden sowie weitere Beiträge an internationale Organisationen gezählt. Im Jahr 2023 unterstützte Liechtenstein im Rahmen der IHZE Projekte im Umfang von 25.6 Millionen Franken. Zusammen mit den weiteren ODA-relevanten Ausgaben, wurden insgesamt 36.0 Millionen Franken für ODA eingesetzt.
Die vier IHZE-Kategorien im Überblick:
IHZE
Bilaterale Entwicklungszusammenarbeit
Der grösste Pfeiler der IHZE ist die bilaterale Entwicklungszusammenarbeit, für welche der Liechtensteinische Entwicklungsdienst (LED) zuständig ist. Dafür erhält der LED jährlich rund 60 Prozent der gesamten IHZE-Mittel, die er grösstenteils für Entwicklungsprojekte mit lokalen Partnern (Südpartner) oder mit Partnerorganisationen aus Europa (Nordpartner) einsetzt. In Chişinău (Moldau), La Paz (Bolivien) und Phnom Penh (Kambodscha) unterhält der LED Projektbüros. Aktuell ist der LED in neun Schwerpunktländern tätig. Dies sind Moldau, Bolivien, Senegal, Mali, Burkina Faso, Mosambik, Simbabwe, Sambia, Tansania und Kambodscha. Thematisch fokussiert sich der LED mit seinen Projekten auf ein «Nachhaltiges Ernährungssystem mit Fokus auf Agrarökologie» sowie auf die «Berufsbildung und Beschäftigungsfähigkeit». Ferner unterstützt der LED den Einsatz von Fachkräften aus Liechtenstein in Entwicklungsprojekten. Die Öffentlichkeits- und Sensibilisierungsarbeit durch Publikationen, Ausstellungen und Bildungsarbeit an Schulen sind weitere Arbeitsbereiche. Die Zusammenarbeit zwischen der liechtensteinischen Regierung und der privatrechtlichen Stiftung LED ist über eine Eignerstrategie geregelt, die durch jährliche Leistungsvereinbarungen ergänzt und konkretisiert wird. Über die einzelnen Projekte befindet der LED-Stiftungsrat.
Not- und Wiederaufbauhilfe
Die Not- und Wiederaufbauhilfe unterstützt kurzfristige und dringliche Hilfsmassnahmen bei Naturkatastrophen, politischen Krisen und bewaffneten Konflikten. Dabei geht es primär um den Erhalt menschlichen Lebens und den Schutz der betroffenen Bevölkerung. Darüber hinaus wird der mittelfristige Aufbau von gesellschaftlichen Strukturen und Infrastruktur unterstützt, um die rasche Rückkehr zu einem normalen Leben zu ermöglichen. Die Dringlichkeit der Situation ist das Hauptkriterium für die Not- und Wiederaufbauhilfe. Es gibt deshalb keine geografischen Einschränkungen. Allerdings gilt ein besonderes Augenmerk den von der internationalen Gemeinschaft wenig beachteten und unterfinanzierten Notlagen, wo die Beiträge Liechtensteins einen besonderen Mehrwert bringen können.
Internationale Flüchtlings- und Migrationshilfe
Die Internationale Flüchtlings- und Migrationshilfe ist auf einen nachhaltigen und umfassenden Ansatz zur Bewältigung der globalen Flüchtlings- und Migrationsproblematik ausgerichtet. Die bilateralen Aktivitäten konzentrieren sich auf die Staaten des Balkans sowie des Nahen Ostens. Schutzbedürftige Personen, u. a. Minderheiten, erhalten Unterstützung für die Integration vor Ort und die langfristige Verbesserung ihrer Lebensbedingungen. In der gesamthaften Betrachtung der Migration werden auch Möglichkeiten der zirkulären Migration, Rückübernahmeabkommen und Visumsfragen thematisiert. Auf multilateraler Ebene wird die Einhaltung völkerrechtlicher, menschenrechtlicher und humanitärer Standards für Flüchtlinge, Binnenvertriebene, Rückkehrende, Staatenlose und andere Personen, die des internationalen Schutzes bedürfen, gefördert.
Multilaterale Entwicklungszusammenarbeit
Über die multilaterale Entwicklungszusammenarbeit werden Projekte internationaler Organisationen oder international tätiger Nichtregierungsorganisationen finanziert. Diese Art des Engagements bietet sich vor allem bei Problemen an, die globaler oder grenzüberschreitender Natur sind und bei denen die Staatengemeinschaft gemeinsam nach Lösungen sucht. Im Gegensatz zu den Projekten des LED, die vornehmlich auf lokaler Ebene ansetzen, können über diese Kategorie auch staatliche und internationale Rahmenbedingungen verbessert werden. Besonderes Augenmerk gilt der Förderung von guter Regierungsführung. Dies beinhaltet den Einsatz für die Menschenrechte, die Stärkung der Rechtsstaatlichkeit und Demokratie sowie die Bekämpfung von Korruption und des internationalen Verbrechens. Zentrale Schwerpunkte der liechtensteinischen Aussenpolitik, insbesondere im Menschenrechtsbereich, werden so im Rahmen der IHZE zusätzlich gefördert, was wiederum die Glaubwürdigkeit Liechtensteins unterstreicht. Erwähnenswert ist in dieser Hinsicht z. B. das Engagement für den vermehrten Einbezug von Frauen in friedensbildende Prozesse oder den Schutz von Kindern in bewaffneten Konflikten. Weitere Schwerpunkte sind Umwelt und nachhaltige Entwicklung sowie die Bekämpfung des Klimawandels.