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Ein Projekt von Amt für Auswärtige Angelegenheiten
Folter und Verbrechen in der Ukraine aufklären
Seit dem Beginn der russischen Aggression in der Ukraine setzen die russischen Streitkräfte systematisch Folter und damit verbundene Verbrechen, wie das Verschwindenlassen, Inhaftierungen ohne Kontakt zur Aussenwelt und aussergerichtliche Tötungen, ein. Die Weltorganisation gegen Folter «Organisation Mondiale Contre la Torture», OMCT, unterstützt mit ihrem Projekt die ukrainische Zivilgesellschaft dabei, diese Verbrechen zu dokumentieren und rechtliche Schritte gegen die Täter einzuleiten. Dabei liegt der Fokus auf der Beweissicherung, um diese Verbrechen vor Gericht zu bringen.
OMCT leistet ein effektives Monitoring und arbeitet mit einem Netzwerk von über 300 Menschenrechtsorganisationen zusammen. Die Organisation setzt sich in der Ukraine dafür ein, dass Kapazitäten zur Prozessführung sowie für die Vertretung und Unterstützung von Folteropfern auf- und ausgebaut werden. Die Zusammenarbeit mit staatlichen und internationalen Institutionen wie der ukrainischen Generalstaatsanwaltschaft und internationalen Gremien, wie z.B. dem UNO-Hochkommissariat für Menschenrechte, spielt eine zentrale Rolle. So können langfristig die Rechenschaftspflichten für Folter sichergestellt und die Straflosigkeit bekämpft werden.
Mithilfe seiner Partner hat OMCT 2023 einen methodischen Rahmen entwickelt, um Folter besser zu dokumentieren. Bestandteile dieses Rahmens sind Fragebögen für ausführliche Interviews, Workshops sowie eine Expertenmission in die Ukraine und gemeinsame Feldeinsätze. Bislang hat das OMCT-Projekt auf diese Weise über 300 Fälle von Folter und damit verbundene Verbrechen in der Ukraine dokumentierten können.
Projektziele
Aufbau von Kapazitäten zur Strafverfolgung von Folter und damit verbundene Verbrechen.
Dokumentation von Verbrechen, Prozessführung sowie Vertretung und Unterstützung von Folteropfern:
1. Sammeln von Beweisen zur effizienten gerichtlichen Dokumentation
2. Erstellen von medizinisch-juristische Analysen auf Grundlage des Istanbul-Protokolls «Manual on the Effective Investigation and Documentation of Torture and Other Cruel, Inhuman or Degrading Treatment or Punishment».
3. Gerichtsverfahren und internationale Eingaben an eine Reihe von gerichtlichen und quasi-gerichtlichen Gremien ermöglichen
Fakten zum Projekt
Land und Region:
Ukraine
Projektdauer:
2023 – 2024
Gesamtbetrag:
CHF 200'000